Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop der TML GmbH

 

1. Geschäftsabwicklung

 

Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGBs. Vertragspartner des Bestellers ist ausschließlich die TML GmbH, Mommsenstraße 2 in 04329 Leipzig.

 

2. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des BGB sowie gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB. Den vorliegenden Verkaufsbedingungen entgegenstehende oder davon abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung anerkannt. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt. Das Widerrufsrecht und weiteres ausschließliches Verbraucherschutzrecht finden keine Anwendung.

 

3. Angebot und Vertragsabschluss

Sämtliche Produktangebote im Online-Shop des Verkäufers stellen kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes durch den Besteller dar. Bei einem Netto-Auftragswert von unter 25,00 EUR fallen zusätzlich netto 7,50 EUR Bearbeitungsgebühr an. Ein Vertrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung zustande. Die Auftragsbestätigung erfolgt unverzüglich/innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Bestellung per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse/ per Post mit Rechnungsstellung/Lieferung und enthält die wesentlichen Bestandteile der Bestellung. Erfolgt keine Auftragsbestätigung, ist das Angebot zum Abschluss eines Vertrages nicht angenommen und ein Vertrag nicht zustande gekommen.

 

4. Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot bzw. dem virtuellen Warenkorb aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Nettopreise. Die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer wird gesondert berechnet.

(2) Die Preise gelten ab Werk in jeweils gültiger Höhe zzgl. Verpackung und Transport. Kosten für Verpackung und Transport werden gesondert in Rechnung gestellt.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises hat innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsstellung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung gewährt der Verwender 2 % Skonto.

(4) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz berechnet.

 

5. Lieferfristen

Die Lieferfristen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, ist der Verkäufer berechtigt, den ihm entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, wenn dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

 

6. Gefahrübergang bei Versendung

Ist der Besteller Unternehmer im Sinne des BGB, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen der Ware des Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

 

7. Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum der Verkäufers.

(2) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an den Verkäufer in Höhe des mit dem Verkäufer vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung des Weiterverkaufspreises auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

 

8. Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress

(1) Gewährleistungsrechte des Bestellers, soweit er Unternehmer im Sinne des BGB ist, setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

(2) Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Auslieferung der von uns gelieferten Ware an den Besteller.

(3) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so wird die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach Wahl des Verkäufers nachgebessert oder Ersatzware geliefert. Dem Verkäufer ist Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

(5) Ansprüche des Bestellers, sofern er Unternehmer ist, wegen der zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist. Es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

(6) Rückgriffansprüche des Bestellers gegen den Verkäufer bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.

 

9. Sonstiges

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist der Geschäftssitz des Verkäufers, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in der Auftragsbestätigung sowie diesen Geschäftsbedingungen schriftlich niedergelegt.

Verkäufer:                     TML GmbH
                                        Mommsenstraße 2, 04329 Leipzig
                                        Tel.: 0341252449-0
                                        Fax: 0341/252449-19
                                        E-Mail: info@tml-gmbh.de
                                        Amtsgericht Leipzig, HRB 24531,
                                        USt-IdNr.: DE262480920
                                        St.-Nr.: 232/121/05244

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmunen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zwecke der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.